AllgemeineGeschäftsbedingungen
AllgemeineGeschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
Rechtliche Informationen des Verkäufers
René Firzlaff
Niederfeldstraße 17A
30539 Hannover
Deutschland
Telefon: 0511 3502353
E-Mail: planet_of_stamps_1896@arcor.de
USt-IdNr.: DE305788606
Steuer-Nr.: 25 / 112 / 12743
Finanzamt Hannover-Mitte
Wenn nicht anders beschrieben, gelten sämtliche Marken und Karten als „nichtgeprüft“ und ohne Garantie. Vorhandene Prüfungen, Prüfzeichen, Signaturen undAtteste werden bei den jeweiligen Marken selbstverständlich angeführt und sindals verbindlich anzuerkennen. Ich versuche nach bestem Wissen und Gewissen dieWare anzubieten. Fehler, die nicht auf dem Scan zu erkennen sind, werdenangegeben. Ein Anspruch auf Nachlieferung ist ausgeschlossen. Zudem gilt: Kaufwie besehen. Mit Abgabe Ihres Gebotes akzeptieren Sie die hier genanntenBestimmungen. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung
8. Haftung
9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der/des ReneFirzlaff (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die einVerbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäuferhinsichtlich der vom Verkäufer auf der Internetseite https://planet-of-stamps.mybranchbob.com/ dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird derEinbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, esist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die einRechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichennoch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Personoder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss einesRechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichenTätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Die Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an Siedar, Waren zu kaufen.
2.2 Sie können ein oder mehrere Produkte in den Warenkorb legen. Im Laufe desBestellprozesses geben Sie Ihre Daten und Wünsche bzgl. Zahlungsart,Liefermodalitäten etc. ein. Erst mit dem Anklicken des Bestellbuttons geben Sieein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Sie können eineverbindliche Bestellung aber auch telefonisch abgeben.
2.3 Mit der per E-Mail versandten Zugangsbestätigung wird gleichzeitig auch dieAnnahme Ihres Angebots erklärt und der Kaufvertrag damit abgeschlossen. Beieiner telefonischen Bestellung kommt der Kaufvertrag zustande, wenn wir IhrAngebot sofort annehmen. Wird das Angebot nicht sofort angenommen, dann sindSie auch nicht mehr daran gebunden.
2.4 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zurVerfügung.
3) Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen dreißig Tagen ohne Angabe von Gründen diesenVertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt dreißig Tage ab dem Tag andem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, dieWaren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben,müssen Sie uns:
planet_of_stamps
Rene Firzlaff
Niederfeldstraße 17A
30539 Hannover
Telefonnummer: 0511 3502353
Mail Adresse: planet_of_stamps_1896@arcor.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Briefoder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedochnicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über dieAusübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir vonIhnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme derzusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art derLieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählthaben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tagzurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags beiuns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbeZahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, essei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fallwerden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können dieRückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bisSie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, jenachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehnTagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten,an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie dieWaren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen dieunmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieserWertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften undFunktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular:
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formularaus und senden Sie es zurück.)
• An :
planet_of_stamps
Rene Firzlaff
Niederfeldstraße 17A
30539 Hannover
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertragüber den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgendenDienstleistung (*):
• Bestellt am (*)/erhalten am (*):
• Name des/der Verbraucher(s):
• Anschrift des/der Verbraucher(s):
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
• Datum: ————————————————————
(*) Unzutreffendes streichen.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Endpreise. Umsatzsteuer wirdnicht ausgewiesen, da der Verkäufer Kleinunternehmer im Sinne des § 19 Abs. 1UStG ist. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werdenin der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können imEinzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat unddie vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für dieGeldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren,Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).
4.3 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die inder Kaufabwicklung angegeben werden.
4.4 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschlussfällig.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kundenangegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei derAbwicklung der Transaktion ist die vom Kunden bei der Kaufabwicklungeingegebene Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück,da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kostenfür den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, derzur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenner vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es seidenn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorherangekündigt hatte.
5.3 Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligenVerschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden oder eineempfangsberechtigte Person über. Handelt der Kunde als Unternehmer, geht dieGefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beimVersendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportpersonam Geschäftssitz des Verkäufers über.
5.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger odernicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies giltnur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten istund dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit demZulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungenunternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oderder nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglichinformiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
5.5 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Maildarüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhaltdieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitzdes Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
6) Eigentumsvorbehalt
6.1 Gegenüber Verbrauchern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigenBezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Warevor.
6.2 Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigenBegleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung dasEigentum an der gelieferten Ware vor.
6.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, so ist er zur Weiterveräußerung derVorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Sämtlichehieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde in Höhe desjeweiligen Rechnungswertes (einschließlich Umsatzsteuer) im Voraus an denVerkäufer ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohneoder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zurEinziehung der Forderungen auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis desVerkäufers, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. DerVerkäufer wird jedoch die Forderungen nicht einziehen, solange der Kunde seinenZahlungsverpflichtungen dem Verkäufer gegenüber nachkommt, nicht inZahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrensgestellt ist.
7) Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften.Hiervon abweichend gilt für Sachen, die nicht entsprechend ihrer üblichenVerwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessenMangelhaftigkeit verursacht haben:
7.1 Für Unternehmer
begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche,
hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung, beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr abGefahrübergang. Sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlichausgeschlossen beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eineErsatzlieferung erfolgt.
7.2 Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche
bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden.
bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden, mit derEinschränkung der Ziffer 7.3.
7.3 Für Unternehmer und Verbraucher gilt, dass die vorstehenden Haftungs- undVerjährungsfristbeschränkungen in Ziffer 7.1 und Ziffer 7.2 sich nicht aufSchadens- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Käufer nach dengesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln nach Maßgabe der Ziffer 8 geltendmachen kann.
7.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichenVerjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben.Gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei vorsätzlicherPflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.
7.5 Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännischeUntersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dortgeregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
7.6 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Warenmit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren undhiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach,hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichenMängelansprüche.
7.7 Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kundedazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an denVerkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaftenWare hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
8) Haftung
Der Verkäufer haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen undgesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatzwie folgt:
8.1 Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei fahrlässiger oder vorsätzlicherVerletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund einesGarantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
8.2 Verletzt der Verkäufer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist dieHaftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofernnicht gemäß Ziffer 8.1 unbeschränkt gehaftet wird. WesentlicheVertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinemInhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung dieordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und aufderen Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
8.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.
8.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung desVerkäufers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
9) Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der BundesrepublikDeutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kaufbeweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, alsnicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates,in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.Erfüllungsort und alleiniger Gerichtsstand ist Hannover.
§86 und §86a StGB:
Voraussetzung für jeden Erwerb von uns angebotener Güter ist die Kenntnisnahmevon §86 und §86a des deutschen StGB. „Historische und militärische Gegenständeaus den Jahren 1933-1945 mit Symbolen des Dritten Reiches dürfen nicht inpropagandistischer Weise verwendet werden. Dies ist streng verboten und einekriminelle Handlung.“ Die Gegenstände dürfen nur verwendet werden zwecksöffentlicher Bildung, geschichtlicher Forschung, um über die Geschehnisse dernationalsozialistischen Zeit zu berichten usw. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis,dass wir uns strikt von jeglicher nationalsozialistischer Ideologie,Propaganda, Zeichen und Symbolen distanzieren. Der Käufer eines Gegenstandes,der mit dem Dritten Reich in Zusammenhang steht, muss versichern, diesenGegenstand nicht in propagandistischer Weise zu nutzen und verhindern, dass erjemals bei ihm oder einer anderen Person in propagandistischer Weise genutztwerden kann oder wird.
